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Aktuell sind 5 Gäste online| DIE LINKE im Kreistag Offenbach: Unerwartete Schützenhilfe von der CDU |
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| Dienstag, 22 Dezember 2009 | |
 Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Offenbach ist besonders erfreut, über die unerwartete Schützenhilfe der CDU. Zur letzten Sitzung des Kreistages hatte die Linksfraktion Weihnachtsbeihilfe für Bedürftige beantragt. Gestern wurde dann doch noch Unterstützung für dieses Anliegen bei der CDU deutlich. Peter Weiß, Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels, äußerte sich gegenüber einer großen Tageszeitung: „Mit einem kleinen Weihnachtszuschuss könnten Hartz IV-Empfänger Heiligabend gelassener entgegen sehen. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bedeutet auch, dass man sich kleine Weihnachtsgeschenke leisten kann.“ „Leider ist diese Erkenntnis auf Bundesebene der CDU, noch nicht bis zu den Abgeordneten des Kreistages vorgedrungen“ so der Fraktionsvorsitzende Per Oldehaver, „für unser Anliegen in diesem Jahr, kommt diese Erkenntnis ohnehin etwas spät. Wir werden jedoch wie zuvor, auch zum nächsten Jahresende wieder dieses wichtige Vorhaben vortragen. Vielleicht ist es den Kreistagsabgeordneten der CDU bis dahin möglich, ihr Abstimmungsverhalten dem aktuellen Erkenntnisstand anzupassen.“ DIE LINKE im Kreistag weist zudem auf die Vorsitzende des Sozialverbandes VDK, Ulrike Mascher hin, die im gleichen Zusammenhang zitiert wird: „In den Regelsätzen sind für Kinder pro Monat weniger als 1 Euro für Spielwaren und Hobbys vorgesehen. Daran sieht man, wie wichtig ein Zuschuss wäre. Wir sind für die generelle Anhebung der monatlichen Regelsätze für Kinder und Erwachsene.“ „Der Antrag der LINKEN im Kreistag wurde bereits im vergangenen Jahr von der Hoffnung getragen, wenigstens einige Stimmen der SPD Fraktion zu bekommen, aber leider hat eine Mischung aus Fraktionsdisziplin und Starrköpfigkeit auch in diesem Jahr verhindert, das der Antrag der LINKEN – und damit ein allgemein anerkanntes Stück soziale Verantwortung – angenommen wurde“ teilt die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Offenbach mit. Kontakt zur Fraktion: |